Themen
Ich bin Sprecher der FDP-Fraktion für Infrastruktur-, Agrar-, Umwelt- und Gesundheitspolitik im Landtag Brandenburg. Im Folgenden sind die Inhalte meiner Politik näher beschrieben.
Brandenburg ist geprägt von seinen ländlichen Räumen. Daher hat die FDP Brandenburg die Falkenberger Erklaerung zum laendlichen Raum verfasst, in der sie sich intensiv mit der Zukunft der ländlichen Räume auseinander setzt.
Infrastruktur-, Agrar- und Umweltpolitik
Es muss uns zukünftig gelingen, die Attraktivität des Landes zu steigern und den Menschen eine Perspektive zu geben. Dabei muss die Abnahme der Bevölkerungszahlen als Chance begriffen werden. Das Potential in den ländlichen Räumen ist dazu vorhanden. Eine konsequente Infrastrukturpolitik in Verbindung mit einer auf die Lebensqualität ausgerichteten Innovationspolitik müssen nun folgen. Auch zukünftig wird die Landnutzung in den ländlichen Räumen eine große Rolle spielen. Der Landwirt als freier Unternehmer muss wieder verstärkt in den Fokus rücken. Die vielfältigen von ihm erbrachten Gemeinwohlleistungen müssen von der Gesellschaft honoriert und von der Politik anerkannt werden.
Die Umweltpolitik des Landes muss diese o. g. Entwicklungen flankieren. Die oftmals kleinkarierten Streitereien zwischen dem Naturschutz und der Landnutzung müssen in einem gemeinsamen Handeln für die ländlichen Räume zusammen finden.
Gesundheitspolitik
Auch in Zeiten zunehmender Entvölkerung des ländlichen Raumes ist eine flächendeckende ambulante ärztliche Versorgung auf gutem Niveau und eine ebensolche Versorgung mit Apotheken sicherzustellen. Wir brauchen eine Gesundheitspolitik, bei der Ärzte eine Praxiseröffnung auch wirtschaftlich verantworten können. Zusätzlich müssen in Zeiten des Ärztemangels auf dem Lande flexible unbürokratische Maßnahmen getroffen werden, z.B. die Einführung eines „Dreitagesdoktors“, Einsatz von Medimobilen, verstärkte Nutzung der Telemedizin, ärzteunterstützende Maßnahmen wie die Einführung von Gemeindeschwestern.
Bei der Krankenhausplanung darf es keine am grünen Tisch in Potsdam beschlossene bloße Fixierung an der Bettenzahl geben, sondern sie ist an den Bedürfnissen der Menschen auszurichten. Entbindungsstationen und andere Formen der unverzichtbaren stationären medizinischen Basisversorgung vor Ort müssen auch im ländlichen Raum erhalten bleiben.